Durchführung einer Studie bezüglich Krebs-/Kreislauf-/Atemwegserkrankungen verursacht/begünstigt durch Dieselabgase - Die Petitionen
Durchführung einer Studie bezüglich Krebs-/Kreislauf-/Atemwegserkrankungen verursacht/begünstigt durch Dieselabgase
Öffentliche Petition Nr.613
Petent: Frederic Becker
Ziel der Petition
Von Seiten des Umweltministeriums in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsministerium soll eine Studie durchgeführt werden über den Zusammenhang von Herz- Kreislauf- und Atemwegserkrankungen und Emissionen von Dieselfahrzeugen. Darüber hinaus soll durch Messstationen, insbesondere in Stadtzentren, die Konzentration der als besonders gesundheitsschädlichen Stickoxide und Nanopartikel gemessen werden; die Ergebnisse und die entsprechenden Grenzwerte sollen täglich veröffentlicht werden. In Zusammenarbeit der Ministerien Umwelt und Gesundheit kann so festgestellt werden, ob entsprechende Erkrankungen und Schadstoffemissionen miteinander korrelieren. Nach Abschluss der Studie sollen je nach Resultat geeignete Maßnahmen ergriffen werden, wie z.B. Anpassung des Diesel Steuersatzes, Erhöhung der KFZ Steuer, Förderung der Elektromobilität.,Förderung alternativer Antriebe. Es liegen nach den mir von Seiten der Ministerien Umwelt und Gesundheit zugegangenen Informationen keinerlei Studien über eine Korrelation von Emissionen und Atemwegserkrankungen vor, so dass wichtig sein sollte diese durchzuführen.
Begründung der Petition
Das öffentliche Interesse sollte darin bestehen, die Allgemeinheit für diese Problematik entsprechend zu sensibilisieren, und dadurch ein Umdenken in der Mobilität zu erreichen. Geeignete Fördermaßnahmen wären jedoch Gegenstand einer neuen Petition.
Sammeln der registrierten Unterschriften
Nach der Auswertung aller registrierten Unterschriften sind 41 Unterschriften gültig.
Gültige Unterschriften
41 / 4 500
Wichtige Informationen
Weiterführung als einfache Petition
Datum der Einreichung
23/02/2016
Öffnung der Unterschriftensammlung
08/03/2016
Zusätzliche Informationen
Verlauf der Petition
Unterzeichner der Petition
13/05/2016
Umstufung der öffentlichen Petition, welche das Quorum von 4500 Unterschriften verfehlt hat, zur einfachen Petition Nr. 613 am 13-05-2016
02/05/2016
Anfrage betreffend die Weiterbearbeitung der Petition in Form einer einfachen Petition
29/04/2016
Gültige Online-Unterschriften: 41
29/04/2016
Die öffentliche Petition Nr. 613 hat das Quorum von 4500 gültigen Unterschriften bis zum 29-04-2016 nicht erreicht. Zahl der gültigen Unterschriften: 41
20/04/2016
Die Frist zum Unterschreiben der öffentlichen Petition Nr. 613 ist am 20-04-2016 abgelaufen - Zahl der Online-Unterschriften vor Überprüfung: 41
08/03/2016
Die öffentliche Petition Nr. 613 kann ab dem 08-03-2016 unterschrieben werden
07/03/2016
Zulässigkeitsbescheid
03/03/2016
Die öffentliche Petition Nr. 613 wurde am 03-03-2016 von der Petitionsausschuss für zulässig erklärt
25/02/2016
Das Gutachten des Petitionsausschusses vom 25-02-2016 betreffend die Petition Nr. 613 fällt positiv aus
23/02/2016
Die öffentliche Petition Nr. 613 wurde am 23-02-2016 eingereicht.
23/02/2016
Depot