Public petition n°4088

Petitioner: Denny Kanizsa

Die Abgeordnetenkammer wird höflich ersucht, die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu prüfen, um am luxemburgischen Nationalfeiertag (23. Juni) eine landesweite Befreiung von der Mehrwertsteuer (TVA) auf Konsumgüter und Dienstleistungen zu ermöglichen. Diese Maßnahme soll insbesondere die Gastronomie (Horeca) und den lokalen Einzelhandel stärken, die Kaufkraft der Bürger spürbar erhöhen und den Nationalfeiertag als Fest der sozialen Gleichheit und wirtschaftlichen Vitalität hervorheben.

1. Wirtschafliche Belebung und Standortsicherung: Die Einführung eines steuerbefreiten Tages fungiert als gezielter Konjunkturimpuls. Durch den Wegfall der MwSt. (TVA) wird ein hocheffektiver Anreiz geschaffen, Konsumausgaben innerhalb des Großherzogtums zu tätigen. Dies wirkt dem Kaufkraftabfluss in das Grenzland entgegen und unterstüzt gezielt die heimischen Betriebe - insbesondere den Horeca- Sektor -, die vor großen wirtschaftlichen Herausfoderungen stehen. 2. Direkte Entlastung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber: In Zeiten steigender Lebenshaltungskosten ist dieser Tage ein Instrument zur unmittelbaren Steigerung der Lebensqualität. Arbeitnehmer: Profitieren durch günstigere Preise bei gleicher Qualitàt, was eine direkte finazielle Entlastung darstellt. Arbeitgeber: Durch den massiven Umsatzschub können Betrieb Liquidität generieren, die Arbeitsplätze sichert und Investitionen ermöglicht. 3. Soziale Gleicheit nach internationalem Vorbild: Inspiriert von der Philosophie des indischen Holi-Festes, bei dem gesellschaftliche Unterschiede für einen Tag in den Hintergrund treten, fördert dieser Tag den sozialen Zusammenhalt. Ein "Steuer-Feiertag" zeigt, dass jeder Bürger - unabhängig vom Einkommen - Zugang zu den Gütern und Dienstleistungen unseres Landes hat. Es verbindet den Nationalstolz mit einer spürbaren Verbesserung des Alltages für alle Einwohner. 4. Nachhaltigkeit für den Staatshaushalt: Auch wenn der Staat an diesem spezifischen Tag auf direkte Einnahmen verzichtet, profitiert er langfristig. Die Umsatzsteigerungen festigen die finazielle Basis der Unternehmen und sichern deren langfristige Steuerkraft. Ein wirtschaftlich gesundes Umfeld reduziert zudem die Notwendigkeit für staatliche Subventionen in Krisensektoren. 5. Innovationskraft und kultruelle Identität: Mit dieser Initative nimmt Luxemburg eine Vorreiterrolle in Europa ein. Die Verknüpftung von nationaler Tradition mit innovativer Wirtschaftsförderung unterstreicht den weltoffenen Charakter unseres Landes und macht Luxemburg für Einwohner und Touristen gleichermaßen attraktiver.